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Patente und Gebrauchsmuster
Schützenswerte technische Ideen als Patent oder Gebrauchsmuster zu sichern, beginnt bereits damit, wertvolle Ideen zu identifizieren und zu bewerten.
Folgende Themen im Patent- und Gebrauchsmusterrecht bilden die Schwerpunkte unserer Tätigkeit:
- Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundespatentgericht (BPatG), dem Europäischen Patentamt (EPA) und der World Intellectual Property Organization (WIPO)
- Durchführung und Auswertung von Neuheits- und Verletzungsrecherchen (Product Clearing)
- Ausarbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen
- Durchführung von Patentanmelde- und Patentprüfungsverfahren sowie Gebrauchsmustereintragungsverfahren
- Angriff und Verteidigung von Patenten im Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Gebrauchsmustern im Löschungsverfahren
- Validierung europäischer Patente sowie Nationalisierung oder Regionalisierung internationaler Patentanmeldungen
- Aufbau, Steuerung und Verwaltung von Schutzrechtsportfolios in Deutschland, Europa und international
- Überwachung und Prüfung von Schutzrechten von Wettbewerbern
- Klärung von Benutzungsfragen im Rahmen von Schutzrechtsverletzungen
- Ausarbeitung und Verhandlung von Lizenzverträgen
Gerade Unternehmen, die über keine eigene Patentabteilung verfügen, profitieren von unserer Erfahrung aus der Industrie. Für sie können wir als „externe Patentabteilung“ tätig werden.
» Gewerblicher Rechtsschutz
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