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Schutz von geistigem Eigentum
Wettbewerbsstärkung

Für Unternehmen geht es darum, im Wettbewerb stark zu sein. Ein wichtiges Instrument zur Verteidigung und Stärkung der eigenen Wettbewerbsposition ist der gewerbliche Rechtsschutz. Zu den gewerblichen Schutzrechten zählen Patente, Gebrauchsmuster, Marken, geschäftliche Bezeichnungen und Geschmacksmuster (Design-Patent). Sie sind staatlich verliehene Monopolrechte, die Marktbarrieren darstellen und Wettbewerbspositionen verändern.

Mit gewerblichen Schutzrechten können eigene Produkte, Verfahren, Marken, geschäftliche Bezeichnungen und Designs vor unerwünschter Benutzung durch andere geschützt werden. Ebenso können die Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes genutzt werden, um hinderliche fremde Schutzrechte aus dem Weg zu räumen oder ihre Wirkung zu begrenzen. Nicht zuletzt muss reagiert werden, wenn gewerbliche Schutzrechte von Wettbewerbern dem eigenen Unternehmen gegenüber geltend gemacht werden.

Gewerbliche Schutzrechte gehören inzwischen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa und international zum Alltag von Unternehmen. Der gewerbliche Rechtsschutz ist weltweit etabliert. Neben nationalen Anmeldeverfahren und Schutzrechten stehen auch länderübergreifende Anmeldeverfahren und Schutzrechte zur Verfügung.

Insbesondere wird von Gewerbetreibenden regelmäßig erwartet, dass sie sich auf ihrem Tätigkeitsgebiet laufend über fremde Schutzrechte informieren und diese auf ihren Schutzbereich prüfen.

Innerbetrieblich ist das Arbeitnehmererfinderrecht von großer praktischer Bedeutung. Hier geht es zunächst darum, sicherzustellen, dass wertvolle technische Ideen von Arbeitnehmern auf das Unternehmen übergeleitet werden. In der Folge ist es wichtig, die daraus resultierenden gesetzlichen Vorgaben gegenüber dem Arbeitnehmererfinder richtig zu erfüllen.

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