Aktuelles

Neue Ausgabe der Richtlinien für die Prüfung vor dem Europäischen Patentamt ab November 2017


Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum: DPMA besiegelt engere Kooperation mit Japan

António Campinos wird neuer Präsident des EPA

EPA veröffentlicht erstmals Qualitätsbericht

Großbritannien erklärt Absicht zur Ratifikation des Übereinkommens über das einheitliche Patentgericht

Neue Ausgabe der Richtlinien für die Prüfung vor dem Europäischen Patentamt

EPA-Studie zeigt wirtschaftlichen Nutzen des gewerblichen Rechtsschutzes in Europa

Anmeldungen von deutschen Patenten und Marken steigen auch in 2016

WIPO startet Inventor Assistance Program

Daten-Update des Internationalen Registers in TMview

Niederlande ratifizieren Übereinkommen über das einheitliche Patentgericht

Globaler Innovations Index 2016: Schweiz bleibt Spitze, Deutschland auf Platz 10

Unterstützung für das Einheitspatent auch nach Brexit-Referendum stark

Verwaltungsrat des EPA beschließt Reform der Beschwerdekammern

Rückzahlung der Prüfungsgebühren des EPA wird reformiert

Änderung des Designgesetzes tritt in Kraft

Änderung der Markenverordnung tritt in Kraft

EPA-Präsident Battistelli: Großbritannien bleibt nach Brexit-Referendum Mitglied in der Europäischen Patentorganisation

EPA führt gestrafftes Einspruchsverfahren ein

Bundesregierung will EU-Patentschutz beschließen

Nachfrage nach europäischen Patenten wächst

Recherchegebühr des EPA für mittelständische Unternehmen sinkt

Rekordzahlen bei deutschen Marken und Patenten - starke Nachfrage aus Japan

Neue Unionsmarkenverordnung tritt in Kraft

PATSTAT Online gestartet

Deutsches Patent- und Markenamt tritt dem Globalen Patent Prosecution Highway bei

Unternehmensfreundliche Gebührenstruktur für das einheitliche Patent beschlossen